ABSICHTSERKLÄRUNG
Parteien: Hain & Sohn Maschinenbau GmbH, Essen, und Nordufer Automation GmbH, Dortmund Vorhaben: gemeinsame Entwicklung einer Verpackungslinie Zieltermin für Vertragsverhandlungen: 15. Dezember 2026
Die Parteien beabsichtigen, technische und wirtschaftliche Eckpunkte zu prüfen. Hain stellt bis 10. November ein Lastenheft bereit; Nordufer erstellt danach eine unverbindliche Kostenschätzung. Beide Seiten benennen Projektverantwortliche und führen Gespräche nach bestem Wissen. Keine Partei ist verpflichtet, einen Entwicklungs- oder Liefervertrag abzuschließen.
Nur die Bestimmungen zu Vertraulichkeit, Datenzugriff, eigenen Prüfungskosten und anwendbarem Recht sollen verbindlich sein. Vertrauliche Unterlagen dürfen ausschließlich zur Prüfung verwendet, nicht an Dritte weitergegeben und auf Verlangen zurückgegeben oder gelöscht werden. Eine Exklusivität wird nicht vereinbart. Jede Partei trägt ihre eigenen Berater- und Reisekosten.
Diese Absichtserklärung ist kein Angebot und keine Annahme eines Hauptvertrags. Sie lässt vorvertragliche Schutzpflichten unberührt. Verbindliche Projektleistungen, Preis, Termine, Haftung und Rechte an Ergebnissen entstehen erst durch einen gesondert unterzeichneten Vertrag. Die Parteien kennzeichnen jede verbindlich gemeinte Regelung ausdrücklich und prüfen, ob tatsächliches Verhalten bereits weitergehende Pflichten begründet.