LIZENZVERTRAG
Lizenzgeberin: Isarform Design GmbH, München Lizenznehmer: Werkstatt Nord GmbH, Kiel Lizenzgegenstand: Marke „Isarform“ und Montagehandbuch
Die Lizenzgeberin räumt ein einfaches Nutzungsrecht für Deutschland ein, beschränkt auf den Vertrieb der in Anlage 1 aufgeführten Regalsysteme während der Vertragslaufzeit. Unterlizenzen, Markenänderungen und die Nutzung für andere Produktlinien benötigen vorherige schriftliche Zustimmung. Die Lizenznehmerin verwendet die Marke nur in den freigegebenen Gestaltungsrichtlinien und meldet mögliche Verletzungen unverzüglich.
Die Vergütung beträgt 3 % des monatlichen Nettoumsatzes mit lizenzierten Produkten. Bis zum 15. des Folgemonats übermittelt die Lizenznehmerin eine nachvollziehbare Abrechnung; einmal jährlich darf die Lizenzgeberin mit angemessener Vorankündigung die relevanten Belege prüfen lassen. Vertrauliche Unterlagen werden nur für den Vertragszweck genutzt und vor unbefugtem Zugriff geschützt.
Eigentum an Marke, Handbuch und Vorwissen bleibt bei der jeweiligen Rechteinhaberin. Die Parteien prüfen Registerstand, Lizenzvermerk, Qualitätssicherung und Wettbewerbsrecht. Nach Vertragsende werden Markenwerbung und Zugriffe eingestellt; erforderliche Abverkaufsfristen werden gesondert vereinbart. Gesetzliche Rechte Dritter werden durch diesen Vertrag nicht eingeschränkt.