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Kooperationsvertrag für ein Forschungs- und Entwicklungsprojekt

Ordnet Arbeitspakete, Kosten, Hintergrundwissen, neue Ergebnisse und Veröffentlichungen gemeinsam zu.

Rechtsraum: Deutschland — Forschung und Entwicklung

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Wichtig: Dieses Muster dient ausschließlich der allgemeinen Information und ist keine Rechtsberatung. Prüfen Sie vor der Verwendung das für Ihren konkreten Rechtsraum und Sachverhalt geltende Recht, vorgeschriebene Formulare und Unterschriftsanforderungen.

FORSCHUNGS- UND ENTWICKLUNGSVEREINBARUNG

Partner: Ruhrtal Werkstoffe GmbH, Bochum, und Materiallabor Aachen GmbH Vorhaben: Entwicklung einer korrosionsarmen Beschichtung Laufzeit: 1. November 2026 bis 30. April 2027

Ruhrtal stellt Prüfmuster und 45.000 € Budget bereit; das Labor übernimmt Materialtests und erstellt monatliche Berichte. Messmethoden, Erfolgskriterien, Sicherheitsregeln und Änderungen werden im Projektplan festgehalten. Jede Partei benennt eine fachlich verantwortliche Person und meldet Verzögerungen sowie unerwartete Risiken zeitnah.

Vorbestehende Patente, Daten und Verfahren bleiben bei ihrer bisherigen Inhaberin. Neu entstehende Erfindungen und urheberrechtliche Ergebnisse werden nach tatsächlichem Beitrag und gesetzlicher Rechtsinhaberschaft dokumentiert; Erfinderrechte werden nicht vertraglich beseitigt. Eine Anmeldung erfolgt erst nach gemeinsamer Prüfung und schriftlicher Regelung von Kosten, Ländern und Nutzungsrechten.

Veröffentlichungen benötigen eine Vorabprüfung auf Geschäftsgeheimnisse und Schutzrechtsanmeldungen, jedoch kein unbegrenztes Vetorecht. Personenbezogene Forschungsdaten werden nur nach gesonderter Rechtsgrundlage verarbeitet. Förderbedingungen, Beihilfen, Exportkontrollen und mögliche gemeinsame wirtschaftliche Tätigkeiten sind vor Projektbeginn zu prüfen.

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