MARKENLIZENZVERTRAG
Markeninhaberin: Fels & Faser GmbH, Wuppertal Lizenznehmer: Nordhang Sporthandel GmbH, Dortmund Marke: „Felsfaden“, DPMA-Registernummer 30 2026 118 204
Die Inhaberin räumt ein einfaches Recht ein, die Marke in Deutschland für Rucksäcke und Zubehör aus Anlage 1 zu verwenden. Nutzung für Bekleidung, fremde Produkte, Unterlizenzen oder eine geänderte Wort-Bild-Marke bedarf vorheriger Zustimmung. Die Lizenznehmerin verwendet die freigegebenen Gestaltungsdateien und stellt die Waren nicht als Produkte der Inhaberin dar.
Die Lizenzgebühr beträgt 4 % des Nettoumsatzes mit lizenzierten Waren. Quartalsweise werden Stückzahlen, Retouren und Erlöse berichtet. Die Inhaberin darf nach angemessener Ankündigung die markenbezogenen Aufzeichnungen prüfen; Geschäftsgeheimnisse bleiben geschützt. Die Parteien melden Verdachtsfälle von Markenverletzungen und stimmen Maßnahmen ab.
Die Inhaberin behält alle Markenrechte und kann angemessene Qualitätsstandards überwachen. Bestand, Verlängerung, Widersprüche, Schutzgebiet und mögliche Unionsmarkenrechte werden vor Nutzung geprüft. Nach Vertragsende endet die Nutzung; Abverkauf und Vernichtung von Verpackungen müssen ausdrücklich geregelt werden.